Viele E-Scooter bisher nicht auf öffentlichen Straßen zugelassen

Story Highlights

  • Bisher nur 2 Modelle in Deutschland zugelassen!
  • Strafen beim fahren ohne Zulassung / ohne Versicherung
  • Bei Unfall ohne Straßenzulassung: Haftung mit Privatvermögen!

Stell dir vor, du mobilisierst noch einmal die letzten Kräfte. Du trittst mächtig in die Pedale. Du willst es unbedingt zur Spitze des Hügels schaffen. Plötzlich überholt dich mit Leichtigkeit ein E-Tretroller. Der Fahrer lächelt dich freundlich an und rauscht an dir vorbei.


Vielleicht hast du eine solche oder ähnliche Situation bereits auf der Straße erlebt. Die starke Zunahme der E-Scooter auf deutschen Straßen ist unübersehbar. Verstärkt wird sie durch den stationären sowie den online Elektrofachhandel. Doch Vorsicht! Viele der emissionsfreien und leisen Roller sind in Deutschland noch nicht zugelassen. Wir erklären dir die aktuelle Rechtslage.


E-Scooter nur auf Privatgelände erlaubt

Wenn du heute einen E-Scooter kaufen möchtest, stehen dir dutzende Hersteller und Modelle zur Verfügung. Ein Großteil davon wird in China produziert. Wissen sollte man jedoch, dass fast alle E-Scooter Modelle zurzeit nicht auf den deutschen Straßen zugelassen sind!

Öffentliche Radwege und Straßen sind für den E-Tretroller damit tabu. Ausnahmen stellen Stand Mai 2019 nur die Roller Metz Moover und BMW X2 dar. Sie verfügen über eine Sondergenehmigung des Kraftfahrtbundesamts und dürfen somit legal auf dem Radweg fahren [1].

Alle anderen Modelle dürfen aktuell nur auf Privatgelände genutzt werden!

Als Privatgelände bezeichnet man externe, vom Verkehr abgeschlossene Flächen. Die Nutzung dieser Flächen mit E-Scootern muss vom Inhaber genehmigt werden.

Das Forschungsgelände DESY in Hamburg ist ein solcher Ort. Seit dem 16. April dürfen hier E-Scooter des Sharing Dienstes Hive ihre Runden drehen. [2]


Keine Versicherung für E-Scooter: Fahrer haftet mit Privatvermögen

Wer einen E-Scooter trotz fehlender Straßenzulassung auf der Straße fährt, ist dabei nicht versichert. KFZ Versicherungen decken E-Scooter auf Grund der fehlenden Straßenverkehrszulassung nicht ab – mit Ausnahme der oben genannten und zugelassenen E-Scooter Metz Moover und BMW X2.

Auch die Verkehrsopferhilfe e.V., ein Verein zur Unterstützung für Opfer von nicht versicherten Kraftfahrzeugen, kann in diesem Fall nicht helfen. Die private Haftpflichtversicherung, häufig als letztes Schutzmittel gebraucht, deckt zwar normale Tretroller und Fahrräder ab, greift jedoch nicht bei nicht zugelassenen motorisierten Fahrzeugen. [3]

Das heißt: „Verursachst du mit einem nicht zugelassenen E-Scooter einen Unfall im öffentlichen Straßenverkehr, kann es sein, dass du für den Schaden selbst mit deinen Privatvermögen aufkommen musst. Auch die Entschädigung eines Unfallopfers ist dann vom Privatvermögen des Verursachers abhängig. Eine Lose-Lose Situation für alle Parteien. [3]

Die Bundesregierung hat diese Lücke in der neuen Verordnung geschlossen. Bei der Straßenzulassung der E-Roller muss der Besitzer zukünftig eine spezielle Haftpflichtversicherung abschließen. Derzeit wird diese nur für die zugelassenen Modelle Metz Moover und BMW X2 angeboten. Versicherer wie zum Beispiel Signal Iduna bieten spezielle E-Scooter Versicherungen für ihre Kunden. [4]


Beim Fahren ohne Zulassung drohen Strafen

Verkehrsexperte und Rechtsanwalt Florian Wehner stellt in einem Interview mit web.de klar, dass Unfälle neben dem gesundheitlichen Schaden auch das Risiko strafrechtlichen Verfolgung nach sich ziehen. „Eine fahrlässige Körperverletzung kann sogar mit Freiheitsentzug bestraft werden.“ [5]

Eine Verkehrsordnungswidrigkeit droht jedem, der mit einem E-Scooter ohne Verkehrszulassung auf der Straße unterwegs ist. Die Polizei verlangt für die Ordnungswidrigkeit ein Bußgeld in Höhe von 70 Euro. Der E-Scooter kann darüber hinaus beschlagnahmt werden. [6]


Bislang nur zwei Modelle straßentauglich – Metz Moover & BMX X2City (Stand Juli 2019)

Nur zwei Modelle haben bisher die Sonderzulassung des Kraftfahrtbundesamtes. Der E-Scooter Metz Moover, sowie der BMX X2City dürfen legal am Straßenverkehr teilnehmen.

Alle anderen Modelle sind erst mit einer ABE (Straßenzulassung) ausgestellt vom Bundeskraftfahrtamt straßentauglich.


Neue Zulassungsbedingungen für E-Scooter:

Die neue Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) regelt die Zukunft der E-Scooter. Sie soll das Fahren mit den Stadtflitzern vor allem sicherer machen. In der Verordnung werden auch die Bedingungen für eine Straßenzulassung genannt:

  • max. 500 W Leistung
  • Eine Versicherungsplakette inkl. Haftpflichtversicherung
  • Eine Vorder- und Rücklichteinrichtung
  • Eine Klingel
  • Zwei voneinander unabhängige Bremsen
  • max. Geschwindigkeit bis 20 km/h

Mindestalter für das Fahren der E-Scooter ist 14 Jahre.

Über die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung hat der Bundesrat am 17. Mai 2019 abgestimmt. Für alle Modelle, die keine Straßenzulassung vom deutschen Kraftfahrbundesamt besitzen, gilt striktes Fahrverbot im öffentlichen Raum.

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Igor

Igor packt gerne mit an und ist sich nie zu schade auch die verrücktesten Ideen in die Tat umzusetzen. Er ist unter anderem der Fahrer unser 1.200km E-Scooter Challenge durch Deutschland und oft an allen Fronten gleichzeitig tätig. Und wenn er nicht gerade auf einem E-Scooter steht oder E-Roller testet, tut er im Innovation Lab der eprimo GmbH was er am besten kann: Ideen entwickeln, planen und umsetzen.
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